Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

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Zora Graef
Auslandsprioritäten im Patentrecht

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Wie nutzen Patentanmelder die Anmeldemöglichkeiten des Patentsystems (aus)? Wichtigstes Instrument im Anmeldeprozess ist das Prioritätsrecht. Das bereits im Jahr 1883 durch die Pariser Verbandsübereinkunf…

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Lukas Bartke
Der vertragsüberschreitende Gebrauch im Patentlizenzrecht

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Die wirtschaftliche Bedeutung der Patentlizenz nimmt weiter zu und mit ihr auch die Fälle des vertragsüberschreitenden Gebrauchs, in denen (vermeintliche) Lizenznehmer patentgemäße Handlungen vornehmen, d…

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Constantin Blanke-Roeser
Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, …

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Aurelia Merbecks
Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Nutzer von Standards mit patentgeschützter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umständen eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt d…

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Freiheitskonflikte im Immaterialgüterrecht

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Das Immaterialgüterrecht ist Schauplatz zentraler Freiheitskonflikte. Der digitale Wandel hat den Fokus auf Schnittstellen zwischen Kommunikation und immaterialgüterrechtlichem Eigentum gelenkt. Beispiele…

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Sven Vetter
Human Enhancements und Patentrecht

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Ist das Patentrecht wirklich "wertneutral" oder gar "ethisch blind"? Die Praxis des Patentrechts wird von einem ungebrochenen Fortschrittsoptimismus getragen. Das hohe Maß an Technik- und Innovationsgläub…

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Anna Charlotte Harms
Künstliche Intelligenz und Nachahmungsschutz

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Generative künstliche Intelligenz (KI) schwingt sich zum Schöpfer immaterieller Güter auf. Jedoch sind KI-generierte Erzeugnisse in Ermangelung eines menschlichen Beitrags einem Immaterialgüterschutz nich…

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