Robert C. van Ooyen: Das Bundesverfassungsgericht und der "Kopftuch-Streit", Kartoniert / Broschiert

Robert C. van Ooyen

Das Bundesverfassungsgericht und der "Kopftuch-Streit"

Buch

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Verlag:: Verlag f. Polizeiwissens., 04/2025
Einband:: Kartoniert / Broschiert
Sprache:: Deutsch
ISBN-13:: 9783866768895
Artikelnummer:: 12236011
Umfang:: 187 Seiten
Nummer der Auflage:: 25004
Ausgabe:: 4. Auflage
Erscheinungstermin:: 30.4.2025
Serie:: Jahrbuch Öffentliche Sicherheit - Band 24

Klappentext

Mit "Kopftuch II" (2015) hat der Erste Senat eine Korrektur von "Kopftuch I (2003) des Zweiten Senats vorgenommen. War zuvor ein pauschales Verbot religiöser Symbole im Schul-dienst per Gesetz möglich, so ist es nur noch bei einer konkreten "Gefahr" zulässig. Die (Reli-gions-)Freiheit hat Vorrang. Diese grundrechtsfreundlichere Linie aber hat der Zweite Senat wiederum mit "Kopftuch III" (2020) für die Justiz (und Polizei) eingeschränkt.
Das Bundesverfasungsgericht ist politischer Akteur, das nicht obrigkeitsstaatlich "über" der Gesellschaft steht, sondern die symbolisch über das "Kopftuch" geführte gesellschaftliche Kontroverse um Migration reproduziert - und rechtspolitisch gestaltet. Dabei zeigt sich exemp-larisch ein Richtungsstreit um die beim Gericht vorherrschende politische Theorie: Es stehen sich konservativ-etatistische Staatstheorie und liberal-pluralistische Verfassungstheorie gegen-über.