Robert C. van Ooyen: Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr, Kartoniert / Broschiert
Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr
- Verlag:
- Verlag f. Polizeiwissens., 07/2025
- Einband:
- Kartoniert / Broschiert
- Sprache:
- Deutsch
- ISBN-13:
- 9783866768994
- Artikelnummer:
- 12303050
- Umfang:
- 182 Seiten
- Nummer der Auflage:
- 25005
- Ausgabe:
- 5., erweiterte Auflage
- Gewicht:
- 276 g
- Maße:
- 206 x 145 mm
- Stärke:
- 16 mm
- Erscheinungstermin:
- 15.7.2025
Klappentext
Dass Verfassungsgerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Bei den Entscheidungen zum Aus- (und Inlands-)einsatz der Bundeswehr lässt das Bundesverfassungsgericht der Regierung weitgehend freie Hand und liefert sogar "Verfassungsänderungen" nach, die zuvor an fehlenden par-lamentarischen Mehrheiten gescheitert waren. Aus dem Inhalt:
¿ Tabubruch I: das "Parlamentsheer" out-of-area ¿ Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs / Türkei ¿ Tabubruch II: die Plenarentscheidung Luftsicherheit und der Einsatz in polizeilichen Lagen ¿ Unilateral einsetzbares "Regierungsheer"? Die Libyen-Entscheidung ¿ EU als System kollektiver Sicherheit: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz ¿ Verfassungswandel oder Verfassungsbruch? ¿ Das konservative Parlamentsverständnis des Bundesverfassungsgerichts
Anmerkungen:
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