Martin H. W. Möllers: Parteiverbotsverfahren
Parteiverbotsverfahren
Buch
Artikel noch nicht erschienen, voraussichtlicher Liefertermin ist der 23.9.2024.
Sie können den Titel schon jetzt bestellen. Versand an Sie erfolgt gleich nach Verfügbarkeit.
Sie können den Titel schon jetzt bestellen. Versand an Sie erfolgt gleich nach Verfügbarkeit.
EUR 36,90*
- Verlag f. Polizeiwissens., 09/2024
- Einband: Kartoniert / Broschiert
- Sprache: Deutsch
- ISBN-13: 9783866768765
- Bestellnummer: 11951234
- Umfang: 479 Seiten
- Nummer der Auflage: 24006
- Auflage: 6., überarbeitete und erweiterte Auflage
- Erscheinungstermin: 23.9.2024
- Serie: Jahrbuch Öffentliche Sicherheit - Band 2
Klappentext
In der pluralistischen Demokratie sind Parteiverbote eine heikle Sache, greifen sie doch in den Parteienwettbewerb ein. Im vorliegenden Band werden die Parteiverbotsverfahren in ihren rechtlichen Grundlagen und (rechts)politisch-gesellschaftlichen Wechselwirkungen untersucht. Dabei wird auch ein Rückblick auf (Verfassungs)Recht und Verbotspraxis der Weimarer Republik gegeben. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist insgesamt kein einheitliches Muster auf. Zu groß ist die Zeitspanne, zu unterschiedlich sind die bei den jeweiligen Verfahren konkret diskutierten Fragen und zeitgeschichtlichen Umstände. Trotzdem zeigt sich durchgängig: Das Bundesverfassungsgericht ist in den Parteiverbotsverfahren ein mit Mitteln des Rechts und der staatstheoretischen Vorverständnisse wie selbstverständlich politisch agierendes Verfassungsorgan und differenziert seine Prüfungsmaßstäbe situativ - zuletzt im NPD II-Verfahren mit dem neuen Grundsatz der Potentialität. Sind Verbotsverfahren damit obsolet geworden? Bundestag und Bundesrat haben angesichts des Scheiterns von NPD II den Weg einer Verfassungsänderung beschritten und mit der Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung für "verfassungswidrige" Parteien eine "flexible Response" als Alternative in Art. 21 GG geschaffen. Da es niedrigschwelliger ausgestaltet ist, konnte es 2024 schon gegen die NPD/Die Heimat erfolgreich durchgeführt werden.Biografie (Martin H. W. Möllers)
Dr. phil. Martin H.W. Möllers, geboren 1951 in Münster, ist Professor für Gesellschaftswissenschaften an der Fachhochschule des Bundes in Lübeck. Als diplomierter Sozialwissenschaftler beschäftigt sich Möllers seit Jahren mit menschlichen Verhaltensweisen. In der Lehre vertritt er als Politikwissenschaftler und Jurist schwerpunktmäßig das Thema Menschenwürde und Menschenrechte. Außerdem ist Möllers in seinen Lehrveranstaltungen für die Vermittlung interkultureller Kompetenz zuständig.Anmerkungen:
Bitte beachten Sie, dass auch wir der Preisbindung unterliegen und kurzfristige Preiserhöhungen oder -senkungen an Sie weitergeben müssen.
Mehr von Martin H. W. Mö...
![Martin H. W. Möllers: Öffentliche Sicherheit durch Stadtplanung, Buch](https://lesen.de/image/h90/front/0/9783866768543.jpg)
Martin H. W. Möllers
Öffentliche Sicherheit durch Stadtplanung
Buch
EUR 29,80*
![Martin H. W. Möllers: Die Sicherheitsverwaltung, Buch](https://lesen.de/image/h90/front/0/9783866768567.jpg)
Martin H. W. Möllers
Die Sicherheitsverwaltung
Buch
EUR 29,80*
![Martin H. W. Möllers: Strafrechtspolitik, Buch](https://lesen.de/image/h90/front/0/9783866768628.jpg)
Martin H. W. Möllers
Strafrechtspolitik
Buch
EUR 32,90*
![Martin H. W. Möllers: Muss die Polizei bürgernah sein?, Buch](https://lesen.de/image/h90/front/0/9783866768574.jpg)
Martin H. W. Möllers
Muss die Polizei bürgernah sein?
Buch
EUR 32,90*
![Martin H. W. Möllers: Das Recht zu Versammlungen und Aufzügen, Buch](https://lesen.de/image/h90/front/0/9783866768581.jpg)
Martin H. W. Möllers
Das Recht zu Versammlungen und Aufzügen
Buch
EUR 32,90*