Philipp Orphal: Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln
Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln
Buch
- Rechtliche Grenzen der Verfassungsänderung und der Bindung des einfachen Gesetzgebers am Maßstab des änderungsfesten Kerns des Demokratieprinzips
- Verlag:
- Duncker & Humblot GmbH, 02/2025
- Einband:
- Gebunden
- Sprache:
- Deutsch
- ISBN-13:
- 9783428193899
- Artikelnummer:
- 12131685
- Umfang:
- 255 Seiten
- Sonstiges:
- 2 Tabellen; 255 S., 2 Schwarz-Weiß- Tabellen
- Nummer der Auflage:
- 25001
- Auflage:
- 1. Auflage
- Gewicht:
- 486 g
- Maße:
- 236 x 161 mm
- Stärke:
- 18 mm
- Artikelnummer:
- 12131685
- Erscheinungstermin:
- 12.2.2025
Klappentext
Die Untersuchung erarbeitet eine Dogmatik des demokratischen Grundsatzes der Revisibilität. Danach ist die rechtliche Bindung künftiger Mehrheiten nach Art. 79 Abs. 3 i. V.m. Art. 20 Abs. 1 GG nur zulässig, wenn sie der Stabilisierung der Rechts- und Gesellschaftsordnung dient und offen für Wertungs- oder Wissenswandel ist. Obgleich die Schuldenbremse Stabilisierungszwecke (Tragfähigkeit, Geldwertstabilität, Finanzstabilität, Stabilität des Zinsniveaus) verfolgt, genügt sie diesem Maßstab nicht.Anmerkungen:
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