Philipp Orphal: Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln
Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln
Buch
- Rechtliche Grenzen der Verfassungsänderung und der Bindung des einfachen Gesetzgebers am Maßstab des änderungsfesten Kerns des Demokratieprinzips
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- Duncker & Humblot GmbH, 01/2025
- Einband: Gebunden
- Sprache: Deutsch
- ISBN-13: 9783428193899
- Bestellnummer: 12131685
- Umfang: 255 Seiten
- Nummer der Auflage: 25001
- Auflage: 1. Auflage
- Erscheinungstermin: 24.1.2025
Klappentext
Die Untersuchung erarbeitet eine Dogmatik des demokratischen Grundsatzes der Revisibilität. Danach ist die rechtliche Bindung künftiger Mehrheiten nach Art. 79 Abs. 3 i. V.m. Art. 20 Abs. 1 GG nur zulässig, wenn sie der Stabilisierung der Rechts- und Gesellschaftsordnung dient und offen für Wertungs- oder Wissenswandel ist. Obgleich die Schuldenbremse Stabilisierungszwecke (Tragfähigkeit, Geldwertstabilität, Finanzstabilität, Stabilität des Zinsniveaus) verfolgt, genügt sie diesem Maßstab nicht.Anmerkungen:
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