Michael Ghanem: Deutschland: Eine Ineptokratie und Kakistokratie?, Gebunden

Klappentext

Über den Zustand der deutschen Demokratie muss man sich tatsächlich Sorgen machen. Selbst unser Bundespräsident ruft immer wieder zu ihrer Verteidigung auf. Doch welche Demokratie haben wir überhaupt? Was kann der Einzelne tatsächlich tun - abgesehen davon, alle paar Jahre seine Stimme bei den Wahlen zum Bundestag, zu den Landtagen und zu den Kommunalverwaltungen abzugeben - oder auch nicht? Die Möglichkeit eines Wählers, in einer Parteien-Demokratie die Demokratie zu verteidigen, ist mehr als dürftig. Die Form der Demokratie, die bei der Gründung der Bundesrepublik eine reale historische Basis hatte, hat sich durch ihre Entwicklung und die heutige Generation von Politikern letztlich überlebt. Die Parteienhaben immer mehr gesellschaftliche und wirtschaftliche Bereiche erobert: Sie bestimmen über ihre Listen die gesamte Legislative, die Exekutive und sogar die Justiz, sie sind in allen gesellschaftlichen Bereichen tonangebend. Selbst die angeblich neutralen öffentlichen Medien werden von den Parteien beherrscht, denn der Rundfunkstaatsvertrag, die Höhe der Rundfunkgebühren sowie die Leitung des öffentlichen Rundfunks werden von den Parteien mitbestimmt und mit Parteimitgliedern besetzt. Gleichzeitig ist festzustellen, dass sich die Kompetenz der politischen Elite zunehmend verschlechtert und die Medien immer korrupter werden. Die Qualifikation der politischen Elite, insbesondere innerhalb der Parteien, hat einen negativen Tiefpunkt erreicht. Das führt letztendlich zu zunehmender Verachtung und Abwendung der Bevölkerung. So bitter es ist: Deutschland bewegt sich hin zu einer Ineptokratie. Bei dieser Herrschaftsform werden die Unfähigsten von den Unproduktivsten zu Lasten der wahren Leistungsträger der Gesellschaft gewählt. Im Fokus der Politiker stehen politische Einflussnahme, Vetternwirtschaft und opportunistische Strukturen statt Leistung oder Fachwissen. Die Regierung ist ineffizient, eine Kultur der Verantwortung fehlt und es gibt systemische Probleme. Das hat Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft: Ein Land mit ungeeigneten Führungspersonen kann erhebliche Probleme bekommen. Die Wirtschaft stagniert, weil die Regierung eine unklare Wirtschaftspolitik betreibt, zu viele Regeln erlässt und Innovationen behindert. Ein Land mit schlechter Führung verliert weltweit an Bedeutung. Wenn die Menschen Entscheidungen als unfair oder nutzlos empfinden, verlieren sie das Vertrauen in die Regierung und die politischen Institutionen. Die labile Weltordnung und die Auseinandersetzungen mit Asien, Afrika und Südamerika um die Verteilung von Rohstoffen und Reichtümern der Erde werden den Westen letztendlich verarmen lassen. Deutschland wird weltweit immer noch als Vasallenstaat der USA angesehen. Die jahrzehntelange Überzeugung der deutschen Bevölkerung, dass die USA, die NATO und Europa ihr Land schützen würden, erweist sich jedoch als eine Fata Morgana. Angesichts der dramatischen Veränderungen der geopolitischen Machtstrukturen ist für die Zukunftsfähigkeit eine starke und kompetente politische Führung sowie der gesellschaftliche Zusammenhalt entscheidend. Gerade in Krisensituationen ist jedes Land für sich selbst verantwortlich und benötigt innere Stärke. Für den Autor steht fest, dass nur kritische Geister Deutschland aus dieser Ineptokratie und Kakistokratie befreien könnten, ohne dass es zu Auseinandersetzungen käme. Dazu müsste allerdings eine neue Verfassung her und die Macht der Parteien erheblich reduziert werden.