Malte Pieper: Der Unverhältnismäßigkeitseinwand im Lichte der FRAND-Rechtsprechung
Der Unverhältnismäßigkeitseinwand im Lichte der FRAND-Rechtsprechung
Buch
- Zum Verhältnis des § 139 Abs. 1 S. 3 PatG zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand bei standardessentiellen Patenten
- BoD - Books on Demand, 10/2024
- Einband: Kartoniert / Broschiert, Paperback
- Sprache: Deutsch
- ISBN-13: 9783759783868
- Bestellnummer: 12014951
- Umfang: 552 Seiten
- Gewicht: 952 g
- Maße: 220 x 170 mm
- Stärke: 38 mm
- Erscheinungstermin: 16.10.2024
Klappentext
Die Dissertationsschrift behandelt das Verhältnis des in § 139 Abs. 1 S. 3 PatG kodifizierten Unverhältnismäßigkeitseinwands zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand bei standardessentiellen Patenten (SEP). Vor dem Hintergrund der sogenannten FRAND-Rechtsprechung geht sie der Frage nach, inwiefern sich ein Patentnutzer im Patentverletzungsprozess zusätzlich zum kartellrechtlichen FRAND-Einwand mit Hilfe des Unverhältnismäßigkeitseinwands gegen den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch verteidigen kann.Die Arbeit nimmt dabei eine eingehende Analyse der herkömmlichen patent- und prozessrechtlichen sowie der kartellrechtlichen Möglichkeiten zur Einschränkung der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs vor. Sodann untersucht sie die Vorgeschichte, die Genese und den Inhalt des 2021 in Kraft getretenen § 139 Abs. 1 S. 3 PatG und seine Interpretation in der Rechtsprechung. Darauf aufbauend wird die Anwendbarkeit und Auslegung des Unverhältnismäßigkeitseinwands in SEP-Fällen im Verhältnis zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand in den Blick genommen und die Bedeutung der Kriterien zur Bemessung der Unverhältnismäßigkeit einer patentrechtlichen Inanspruchnahme im FRAND-Kontext beleuchtet.
Biografie
Malte Pieper, Jahrgang 1991, hat nach harten Lehrjahren im deutschen Bildungssystem 2011 sein Abitur bestanden und studiert nun Medienkulturwissenschaft und Medienrecht in Köln. Bereits mit 16 Jahren gab er sein Bühnendebüt als Komiker. Inzwischen zählt er, nicht zuletzt durch seine regelmäßigen Auftritte bei "Quatsch Comedy Club", "TV total", "Funclub und Co", zu den vielversprechenden Nachwuchscomedians der Bundesrepublik. Davon zeugt auch eine respektable Galerie gewonnener Kleinkunst-, Kabarett- und Comedypreise.Anmerkungen:
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