Eberhard Stegerer: Gesellschaftliche Differenzierung und Diskriminierung sowie Missbrauch des staatlichen..., Kartoniert / Broschiert

Klappentext

Die ausgewerteten Forschungsstudien und auch meine eigenen regionalen Auswertungen haben best�tigt, dass sowohl die H�ufung als auch der Umfang der Vorf�lle mit gesellschaftlichen Di�?erenzierungen und Diskriminierungen wie rassistisches oder rechtsextremistisches Verhalten sowie der Missbrauch des staatlichen Gewaltmonopols durch die Polizei verst�rkt seit den 2020er Jahren nicht mehr unter dem Schlagwort `Einzelf�lle` verhandelt werden können. Au�?erdem ist das Dunkelfeld bisher noch nicht ausreichend erforscht, der Label der F�lle ist unterschiedlich, manche Vorf�lle ereigneten sich innerhalb der Dienstzeit, andere au�?erhalb und sie unterschieden sich hinsichtlich der Anzahl der Beteiligten oder ihrer dienst- oder strafrechtlichen Relevanz, aber bei aller Unterschiedlichkeit o�?enbarte sich hierbei eine �hnliche Motivation oder politische Haltung, die in einer demokratischen Polizei nicht hinnehmbar ist. Allerdings muss bei k�nftigen Folgerungen immer auch im Blick behalten und di�? erenziert werden, welche Gruppen und Sparten von Polizeibeamten bislang in den jeweiligen F�llen identi�? ziert worden sind und deshalb in die gegebenen Vorschl�ge zur zuk�nftigen Verbesserung der Situation in der Polizei miteinbezogen werden sollten. Die aktuellen Forschungen zur Polizei und meine eigenen Auswertungsergebnisse zeigten, dass sich insbesondere Beamte des Streifendienstes �?? mit den angesprochenen Vorf�llen im t�glichen Dienst konfrontiert sehen und �?? deshalb f�r sie die Notwendigkeit besteht, sich auch organisationsintern mit fremden Positionen auseinander- und in fremde Perspektiven hineinzuversetzen.

Die Forschungen hatten weiter zum Ergebnis, dass Beamte der Bereitschaftspolizei und der polizeilichen Spezialeinheiten sowie im Speziellen die Angehörigen der Ermittlungsdienste der Schutz- und Kriminalpolizei in weit geringerem Ausma�? oder gar nicht an den Vorf�llen beteiligt waren. Dies hat zur Folge, dass die Feststellung, `die Polizei` sei in ihrer Gesamtheit rassistisch und rechtsextremistisch, wissenschaftlich nicht haltbar ist, sondern auch weiterhin die einzelnen, auch komplexen F�lle zu beleuchten sind. Fakten oder Anzeichen in Bezug auf strukturelle oder institutionelle Ursachen f�r eine mögliche oder grunds�tzliche Beein�?ussung oder Einstellung von Polizeibeamten in ihrem dienstlichen Handeln können zumindest bei meinen regional ausgewerteten Vorf�llen mit ziemlicher Sicherheit ausgeschlossen werden. F�r sein Einschreiten ist jeder Polizeibeamte ethisch und juristisch grunds�tzlich allein verantwortlich und nicht die Organisation. Daraus ergibt sich, vorrangig den einzelnen Polizisten bei der Auswahl und Einstellung in die Organisation Polizei, als auch bei den folgenden beru�?ichen Aus- und Fortbildungsma�?nahmen in den Blick zu nehmen, um mögliche Fehlentwicklungen in der Dienstaus�bung rechtzeitig feststellen zu können.