Eberhard Stegerer: Gesellschaftliche Differenzierung und Diskriminierung sowie Missbrauch des staatlichen..., Kartoniert / Broschiert

Klappentext

Die ausgewerteten Forschungsstudien und auch meine eigenen regionalen Auswertungen haben bestÿtigt, dass sowohl die Hÿufung als auch der Umfang der Vorfÿlle mit gesellschaftlichen Di�?erenzierungen und Diskriminierungen wie rassistisches oder rechtsextremistisches Verhalten sowie der Missbrauch des staatlichen Gewaltmonopols durch die Polizei verstÿrkt seit den 2020er Jahren nicht mehr unter dem Schlagwort `Einzelfÿlle` verhandelt werden können. Au�?erdem ist das Dunkelfeld bisher noch nicht ausreichend erforscht, der Label der Fÿlle ist unterschiedlich, manche Vorfÿlle ereigneten sich innerhalb der Dienstzeit, andere au�?erhalb und sie unterschieden sich hinsichtlich der Anzahl der Beteiligten oder ihrer dienst- oder strafrechtlichen Relevanz, aber bei aller Unterschiedlichkeit o�?enbarte sich hierbei eine ÿhnliche Motivation oder politische Haltung, die in einer demokratischen Polizei nicht hinnehmbar ist. Allerdings muss bei kÿnftigen Folgerungen immer auch im Blick behalten und di�? erenziert werden, welche Gruppen und Sparten von Polizeibeamten bislang in den jeweiligen Fÿllen identi�? ziert worden sind und deshalb in die gegebenen Vorschlÿge zur zukÿnftigen Verbesserung der Situation in der Polizei miteinbezogen werden sollten. Die aktuellen Forschungen zur Polizei und meine eigenen Auswertungsergebnisse zeigten, dass sich insbesondere Beamte des Streifendienstes �?? mit den angesprochenen Vorfÿllen im tÿglichen Dienst konfrontiert sehen und �?? deshalb fÿr sie die Notwendigkeit besteht, sich auch organisationsintern mit fremden Positionen auseinander- und in fremde Perspektiven hineinzuversetzen.

Die Forschungen hatten weiter zum Ergebnis, dass Beamte der Bereitschaftspolizei und der polizeilichen Spezialeinheiten sowie im Speziellen die Angehörigen der Ermittlungsdienste der Schutz- und Kriminalpolizei in weit geringerem Ausma�? oder gar nicht an den Vorfÿllen beteiligt waren. Dies hat zur Folge, dass die Feststellung, `die Polizei` sei in ihrer Gesamtheit rassistisch und rechtsextremistisch, wissenschaftlich nicht haltbar ist, sondern auch weiterhin die einzelnen, auch komplexen Fÿlle zu beleuchten sind. Fakten oder Anzeichen in Bezug auf strukturelle oder institutionelle Ursachen fÿr eine mögliche oder grundsÿtzliche Beein�?ussung oder Einstellung von Polizeibeamten in ihrem dienstlichen Handeln können zumindest bei meinen regional ausgewerteten Vorfÿllen mit ziemlicher Sicherheit ausgeschlossen werden. Fÿr sein Einschreiten ist jeder Polizeibeamte ethisch und juristisch grundsÿtzlich allein verantwortlich und nicht die Organisation. Daraus ergibt sich, vorrangig den einzelnen Polizisten bei der Auswahl und Einstellung in die Organisation Polizei, als auch bei den folgenden beru�?ichen Aus- und Fortbildungsma�?nahmen in den Blick zu nehmen, um mögliche Fehlentwicklungen in der Dienstausÿbung rechtzeitig feststellen zu können.