Modernes Regieren und Konsens

Jan Schneider

Buch

Kommissionen und Beratungsregime in der deutschen Migrationspolitik

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Verlag:: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 12/2009
Einband:: Kartoniert / Broschiert, Paperback
Sprache:: Deutsch
ISBN-13:: 9783531163987
Artikelnummer:: 7658799
Umfang:: 460 Seiten
Sonstiges:: 11 SW-Abb.,
Nummer der Auflage:: 2010
Ausgabe:: 2010
Copyright-Jahr:: 2009
Gewicht:: 865 g
Maße:: 238 x 171 mm
Stärke:: 32 mm
Erscheinungstermin:: 11.12.2009

Kurzbeschreibung

Willensbildung und Entscheidungsfindung in Regierungskommissionen
Mit einem Vorwort von Rita Süssmuth

Inhaltsangabe

Regieren und Policy-Beratung: Grundlagen und Konzeptualisierungen - Migrationspolitik in der Bundesrepublik: Beratung und Entscheidung - Die Zuwanderungskommission im Politikprozess - Ereignisse und Schlussfolgerungen

Klappentext

Do Commissions Matter? An der Schwelle zum 21. Jahrhundert galt die deutsche Migrationspolitik als dringend - formbedürftig. Die 1980er Jahre waren als >>verlorenes Jahrzehnt<< (Klaus J. Bade) verst- chen. Bis auf die späte Reform des Ausländergesetzes 1990 hatte es in 16 Jahren bürg- lich-liberaler Bundesregierungen keinerlei grundlegende Politikinnovation in einem durch fortgesetzte Einwanderung und damit assoziierter rechtlicher und integrationspolitischer Problemstellungen hochgradig regelungsbedürftigen Politikfeld gegeben. Das >>rot-grüne Projekt<< versprach einen klaren Politikwechsel: Die überfällige, von der Regierung Kohl über Jahre verschleppte Ablösung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes von 1913 zugunsten eines modernen ius-soli-Staatsbürgerschaftsrechts stand auf der Agenda. Ein Einwanderungsgesetz sollte folgen. Doch der neuen Bundesregierung gelang es nicht, in der Öffentlichkeit in ausreichendem Maße Akzeptanz für ihr Vorhaben oder einen Konsens über dessen Inhalte zu schaffen. Mit einer Unterschriftenkampagne mobilisierte die CDU rund fünf Millionen Bürger gegen die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und gewann die hessische Landtagswahl 1999. Folge war der Verlust der bis dato zur rot-grünen Koa- tion im Bund konformen Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat, so dass die Reform beinahe scheiterte. Nach parteiübergreifenden Verhandlungen trat am 1. Januar 2000 zwar ein neues Staatsangehörigkeitsgesetz in Kraft, die ursprünglichen Reformideen verwirklichte es - doch nur ansatzweise. Ein Gesetz zur Regelung der Einwanderung schien darüber in weite Ferne gerückt. Am 12.