Jens Lehmann: Lehmann, J: Schutz symbolträchtiger Orte, Flexibler Einband

Kurzbeschreibung

Auf die öffentliche Empörung, dass extremistische Versammlungen symbolträchtige Orte wie Holo-caust-Mahnmal und Dresdner Frauenkirche propagandistisch "missbrauchen", reagieren Justiz und Gesetzgeber, indem sie deren Symbolgehalt unter besonderen Schutz stellen. Das Buch untersucht die verfassungsrechtlichen Grenzen dieses Schutzes und zeigt Alternativen auf.

Klappentext

Justiz und Gesetzgeber reagieren auf die öffentliche Empörung darüber, dass Extremisten besonders symbolträchtige Orte wie das Holocaust-Mahnmal und die Dresdner Frauenkirche propagandistisch für ihre Versammlungen "missbrauchen", indem sie deren Symbolgehalt besonders schützen. Ausgehend von den räumlichen Veränderungen infolge der Transformation des öffentlichen Raumes werden die verfassungsrechtlichen Grenzen dieses Ortsschutzes untersucht. Das Prinzip der wehrhaften Demokratie und die öffentliche Ordnung scheiden als verfassungsrechtliche Rechtfertigung solcher Versammlungsbeschränkungen aus. Auch der Schutz der Menschenwürde und der persönlichen Ehre können einen besonderen Ortsschutz nur bedingt rechtfertigen: Der postmortale Würdeschutz der Menschen, derer an solchen Orten gedacht wird, vermag deren Schutzbedürftigkeit kaum über die Generation der Zeitzeugen hinaus zu verlängern. Den Orten selbst kann nur mithilfe des erinnnerungstheoretisch fragwürdigen Konzepts eines kollektiven Gedächtnisses eigene Würde beigemessen werden. Stattdessen sollten der Friedlichkeitsvorbehalt der Versammlungsfreiheit und das Gebot des friedlichen Zusammenlebens der Völker konkretisiert werden.